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Stanislav Goldmann - Jetzt spricht Freilands Justizminister

29.10.2002 16:10

Geschrieben von Gregor Geisel in Internationales,

Potopia / Republik Freiland Nachdem Ron Tacitus freundlicherweise die erste Frage des Interviews an Herrn Stanislav Goldmann, seines Zeichens Justizminister der Republik Freiland, weiterleitete, möchten wir nun seine ausführliche Antwort hier präsentieren:

Gregor Geisel: Zunächst möchte ich gerne von Ihnen wissen, wie die Freiland-Krise begann, was quasi der Stein des Anstoßes ist. Eine subjektive Antwort ist nicht zu vermeiden und natürlich erwünscht.

Stanislav Goldmann: Erstmal einen herzlichen Dank an Kanzler Tacitus, dass er auch mir die Möglichkeit eröffnen möchte, einer breiten Öffentlichkeit das Geschehen aus meiner Sich zu schildern.

Der Ursprung der Krise lag sicherlich in der Konstruktion der Verfassung und den sich daraus ergebenden Sonderrechten des Parlamentspräsidenten. Das hatten Herr Tacitus, Herr Stoertebecker und ich auch schon am theoretischen Fall thematisiert. Da die alte Verfassung wegen der damals nötigen Einstimmigkeit faktisch nicht änderbar war (schon eine Nichtteilnahme an der Wahl eines eher inaktiven Bürgers reichte zur Ablehnung), habe ich mich dann letzten Endes mit der Zusicherung Stoertebeckers zufrieden gegeben, er würde das sehr defensiv einsetzen, also nur bei echter Gefahr für die Republik, nicht etwa bei ihm unliebsamen Gesetzen o.ä. .

Leider wurde ich dann recht bald eines besseren belehrt. Im konkreten Fall ging es um die Wahlen der Provinzgouverneure. Die sind jetzt in Freiland nicht wirklich wichtig, und es waren auch die ersten Wahlen in den gerade zu beschließenden Grenzen. Also für alle Beteiligten echtes Neuland. Nun habe ich in allen Provinzen kandidiert, was im Rahmen der bestehenden Gesetze erlaubt war. Das wurde auch allgemein akzeptiert. Zumindest kam eine Woche lang kein Protest. Da nur die jeweilige Provinzbevölkerung wahlberechtigt war, war meine Kandidatur eh auf den "good-will" der Bevölkerung angewiesen. Ich selbst konnte ja nur in meiner Heimatprovinz wählen gehen.

Wie auch immer. Als dann die Bewerberlisten zusammenfassend erneut veröffentlicht wurden, hat Herr Stoertebecker als Leiter des Wahlamtes einfach spontan erlassen, dass meine Kandidaturen nicht gültig sind. Daraufhin habe ich Klage beim Gerichtshof eingereicht. Diese wurde leider nach kurzer Prozessdauer wegen "Befangenheit des Richters" (leider hatte Herr Stoertebecker als Parlamentspräsident auch das Amt des Richters inne, da die vorherige Richterwahl gescheitert war) abgelehnt. Auch meine Vorschläge, hier vielleicht eine externe Persönlichkeit als Schlichter miteinzubeziehen, wurden nicht gehört.

Die demokratisch gesinnten Freiländer waren da jetzt schon sehr aufgebracht und erregt. Dann schrieb Kanzler Tacitus, er konferiere gerade mit Merlin und wolle mal hören, ob dieser Ratschläge für uns hätte, wie man mit so einer Verfassungslage umgehen könnte. Immerhin ist Merlin ja schon ein erfahrener Politiker. Und da Stoertebecker die Bevölkerung Freilands immer vor der Gefahr durch "Terroristen wie Merlin" gewarnt hatte, war man natürlich neugierig, ob denn die Sicherheitsmassnahmen des Herrn Stoertebecker wirklich nötig waren.

Bei der Nennung des Namens "Merlin" gingen dann bei Stoertebecker alle Lichter aus und er machte die Foren dicht. Eigentlich durfte er das nach Gesetzeslage nur mit Zustimmung des Kanzlers. Vielleicht hätte es sogar die Möglichkeit für ihn gegeben, das vorübergehend auch ohne Kanzlerzustimmung zu machen. Ich hatte ihn da extra auf die Gesetzeslage hingewiesen und diese Möglichkeit angesprochen. Aber das interessierte ihn alles nicht. Er machte was er wollte, ob mit oder ohne gesetzliche Legitimation war ihm egal. Das Eskalierte dann in Schnellprozesse, Ausbürgerungen etc. . Den Rest der Geschichte kennen Sie ja.

Was mich als Justizminister besonders erschütterte, war das völlige Fehlen eines gesunden Rechtsbewusstseins von ihm. Und letztlich ja wegen einer Bagatelle wie den Gouverneurswahlen. Es ist schon seltsam, was manchen so umtreibt ...

G.G.: Wir danken Ihnen für diese ausführliche Antwort

Gregor Geisel, KPD-News international

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