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Der König haut einen raus
Der König bei der Gesetzesverkündung
Schloss Pottystein, Potopia (agl) Große Gesetzesoffensive in Pottyland: Am heutigen Tage verkündete König Potty direkt einen ganzen Haufen von Gesetzen und Gesetzesänderung. Hier ein kleiner Überblick:
- Gesetz über die Gewährung finanzieller Hilfen durch den Staat: Hier wird das bedingungslose Grundeinkommen in Pottyland neben weiteren Sozialleistungen und dem Zuschuss für Unternehmensgründer geregelt. Es stellt sicher, dass kein Pottyhead unterversorgt ist. Ein entsprechendes Gesetz gab es bisher nicht.
- Gesetz zur Regelung der Flugtransportrechte: Es handelt sich um eine Gesetzesänderung. Nunmehr ist klar abgestuft, welche Rechte Flüge aus anderen Staaten haben, welche Rechte ihnen verliehen werden können und welche Rolle IOF-Mitgliedschaft und diplomatische Beziehungen spielen. Ein paar redaktionelle Änderungen (Einfügen von Überschriften zum Beispiel) wurden ebenfalls vorgenommen.
- Gesetz zum Importverbot von Waffen und praktizierenden Soldaten: Die Änderung trägt deutlich die Handschrift des Ministers für Kalauer und schlechte Witze. Die bereits vorher gültige Fassung ließ es durch eine Regelungslücke zu, dass Soldaten aus Ländern, mit denen bi- oder multilaterale Verträge vorlagen, durch die Visaerleichterungen oder -freiheiten gewährt wurden, importiert werden dürfen. Diese Lücke wurde nun - neben einigen redaktionellen Anpassung - geschlossen.
Bereits gestern verkündete der König zudem eine Änderung des Regierungsgesetzes. Die dort verankerten Definitionen der Ministerien wurden überprüft und teilweise geringfügig abgeändert. Zudem wurde das Unterhaus von dem demokratischen Organ der früher vorhandenen Unterminister zum demokratischen Organ der Bevölkerung. Letztlich gibt es keine Grenze für die Anzahl der besetzten Ministerien mehr, alle Ministerien sind gleichwertig. Eine Unterscheidung in Ministerien und Unterministerien findet nicht mehr statt.
Mit der Verkündung des aktualisierten Steuergesetzes Ende September des Jahres sowie der Anleitung zum Erben vom 20. August 2019 und der Ratifizierung des Vertrages über die internationalen Hoheitsgewässer kann man also wahrlich von einer Gesetzesoffensive für Pottyland im Jahre 2019 sprechen.