NEWS
Erneute Gesetzesoffensive
Schloss Pottystein, Potopia (agl) Vor wenigen Stunden verkündete unser edler König Potty einen ganzen Schwung an neuen und/oder überarbeiteten Gesetzen.
Den Anfang machte die Neufassung des Strafgesetzes, nachdem die Fassung aus dem Jahre 2002 irgendwann nicht mehr wirklich angewandt wurde. Zur Erinnerung: Anfangs waren Strafen innerhalb der Verfassung geregelt. Das nachfolgende Strafgesetz führte zu Verwirrung und einer Menge an richterlichen Entscheidungen, um halbwegs eine Linie hineinzubekommen.
Die jetzige Neufassung zeichnet sich dagegen durch Simplizität aus. Die einzelnen Straftaten werden nicht detailliert definiert, sondern allgemeingültige Strafbarkeitsregeln aufgestellt, die den pottyländischen Richtern und den neu eingeführten Schiffen eine weite Entscheidungskompetenz zur Frage der Strafbarkeit einer Handlung und der hierzu angemessenen Strafe zubilligen. Hierbei ist ein Katalog von möglichen Strafen vorhanden, der jedoch nach der Meinung führender Juristen nicht endgültig sein soll.
Um diesem Gesetz auch einen formellen Rahmen zu geben, wurde die Gerichtsordnung verkündet - ein Gesetz, das es bisher in dieser Form nicht gab und das dem Strafverfahren einen losen Rahmen gibt.
Die wohl größte Reform erhielt die pottyländische Bildung. Die Pflicht- und Wahlfächer der jeweiligen Schulformen wurden näher definiert, teilweise erweitert oder reformiert. Die Schulabschlüsse und die hierfür notwendigen Voraussetzungen (A-Bitur, B-Bitur und C-Bitur) wurden ebenfalls überarbeitet.
Ziel des Gesetzes soll nach einem Sprecher des Justizministeriums sein, jedem Schüler die bestmögliche Bildung zu ermöglichen, seine Stärken individuell zu fördern und seine Schwächen individuell auszugleichen. Dabei steht den Schülern ein sehr weiter Entscheidungsspielraum zur individuellen Gestaltung ihres Unterrichtsalltags zu, der schon fast mit der Ausgestaltung eines Studiums vergleichbar ist.
Erste Stimmen aus dem Volk wurden ebenfalls verlautbart. Neben Lob wie "Die Judikative ist aber fleißig" hagelte es auch kritische Stimmen wie "Fischstäbchenrauchen wird aber hart bestraft!" oder "Das ist aber eine krasse Bildungsreform!".
Die aktuellen Fassungen der gültigen pottyländischen Gesetze sind auf den Seiten des Justizministeriums einsehbar.